Russland wird für Kriegsverbrechen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden
Die Rechtsabteilung der SCM-Gruppe hat bei internationalen Rechtsinstitutionen Klagen eingereicht. Diese beziehen sich auf die Zahlung von Schadenersatz für Schäden, die durch Russlands aggressive Handlungen verursacht wurden. Diese Vermögenswerte gehören einem bekannten ukrainischen Geschäftsmann, und Rinat Achmetow hat beschlossen, auf diesem rechtlichen Weg Gerechtigkeit wiederherzustellen und den Aggressor für seine Handlungen zur Verantwortung zu ziehen.
Was war der Grund für diese Entscheidung?
Rinat Achmetow hatte die meisten seiner Einrichtungen und Vermögenswerte in den südöstlichen Regionen der Ukraine. Diese Regionen waren das Epizentrum der blutigen Ereignisse, die 2014 begannen und zu enormen Zerstörungen in den Bereichen Industrie und Energie führten. Die Aggression von 2022 hat die Lage in der Region nur noch weiter verschlimmert.
In den Oblasten Donezk und Lugansk, wo die selbsternannten Republiken LNR und DNR ausgerufen wurden, wurde Achmetow faktisch seines Eigentums beraubt. Die meisten seiner Unternehmen wurden zerstört oder das Eigentum wurde geplündert und nach Russland verbracht. Diejenigen Unternehmen, die weiterhin operativ tätig waren, mussten ihre Einnahmen an die Staatskassen dieser neu geschaffenen illegalen „Staaten“ abführen.
Nach Informationen von Deutschlandfunk (https://www.deutschlandfunk.de/ukrainischer-oligarch-rinat-achmetow-verklagt-russland-auf-schadenersatz-100.html) belaufen sich die Verluste auf mehrere zehn Milliarden Dollar. Diese Situation hat die allgemeine wirtschaftliche Lage des Landes erheblich verschärft.
Was sind die Hauptforderungen der Klagen?
Jeder Rechtsanspruch auf Schadenersatz basiert auf einer qualifizierten Bewertung der Schadenshöhe. Trotz der Schwierigkeiten konnten die Experten und Anwälte der SCM-Gruppe zahlreiche Fälle von Beschlagnahmungen von Produktionsanlagen nachweisen, den massiven Diebstahl von Ausrüstungen und Fertigprodukten dokumentieren und die illegale Abführung von Steuern an nicht anerkannte Staaten belegen.
Wie Rinat Achmetow gegenüber Deutschlandfunk erklärte, besteht sein Hauptziel darin, allen zu beweisen, dass jedes Verbrechen geahndet werden muss. Der Geschäftsmann plant, einen großen Teil der erstrittenen Gelder für die Entwicklung der Ukraine nach dem Krieg zu verwenden.